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ICE-Trasse verschwendet Steuergelder

19. August 2008

Coburg/Lichtenfels – Zwischen Ebensfeld und Rödental sind auf der neuen ICE-Trasse bis heute bereits 70 Millionen Euro verbaut worden. Zum Beispiel laufen die Vorarbeiten für die Brücke in Weißenbrunn am Forst und eine Betonbrücke für die Einschleifung der Strecke nach Coburg zwischen Grub und Niederfüllbach steht bereits. Dies geht aus den Antworten hervor, die MdL Christian Meißner (CSU) aus dem bayerischen Wirtschaftsministerium bekam. Die Ingenieurbauwerke, also Brücken und Tunnel, sollen bereits in diesem Jahr ausgeschrieben werden. „Das riecht nicht angenehm“, sagt Meißner, der fordert, die Alternative über Lichtenfels und Ebersdorf nach Rödental zur Soda-Brücke ernsthaft zu prüfen. Laut einem Gutachten des Büros Vieregg und Rössler könnten so zwischen 500 und 1300 Millionen Euro eingespart werden. „Die Vergaben müssen sofort gestoppt werden, sonst wird es teuer, bestehende Verträge wieder zu kündigen“, pflichtet ihm der grüne Kreisrat Bernhard Christoph bei.
„Die Bahn gibt leider keine Auskünfte“, sagt Meißner. „Doch nun ist genug Stoff da, dass man wenigstens einmal nachdenken sollte.“ Selbst wenn die Strecke zwei Jahre später fertig werde und nur 300 Millionen Euro weniger verbraucht würden, sollte man sich gründlich überlegen, wie man mit den Steuergeldern umgehe. „Vielleicht“, so Meißner, „ist die Bahn gar nicht in der Lage, ihre Trasse schönzurechnen und gibt sich deshalb so gelassen.“ Der Bürger erwarte, dass eine Alternative, die so viel Geld einzusparen vorgibt, wenigstens geprüft wird.
Der Kreistag von Lichtenfels hat auf Initiative der Grünen einstimmig beschlossen, den Bundesrechnungshof einzuschalten. Bernhard Christoph: „Hier werden wissentlich Millionen von Steuergeldern in den Sand gesetzt, obwohl es eine deutlich günstigere Alternative gibt.“ Ebenfalls wurde Verkehrsminister Wolfgang Tiefensee vom Landrat Reinhard Leutner (CSU) um eine detaillierte Stellungnahme zur alternativen Streckenführung gebeten. Auch dies geschah auf Antrag der Grünen und wurde einstimmig von allen Kreisräten befürwortet. „Hier hat sich glücklicherweise die Region durchgesetzt. Wir können jetzt noch eine weitere Zerschneidung des Landkreises verhindern“, sagt Christoph. Auch sei ein Halt aller Züge im Knotenbahnhof Lichtenfels möglich. Nach Coburg müssen alle ICEs erst ein- und dann wieder ausgeschleift werden, was zusätzliche Zeit kostet.
Heute möchte Meißner in einer Pressekonferenz die Details seiner Erkenntnisse aus dem Wirtschaftsministerium vorstellen und sie auch der Bürgerinitiative und dem Bundestagsabgeordneten Karl-Theodor zu Guttenberg (CSU) zur Verfügung stellen.
Das Bundesverkehrsministerium mit Minister Wolfgang Tiefensee an der Spitze habe bislang ebenfalls die Prüfung der Alternative verweigert und lediglich schnoddrig geantwortet. Mit Tiefensee wollen sich Meißner, zu Guttenberg und auch der Lichtenfelser Landrat Leutner zu einem Hintergrundgespräch treffen, wenn er zur Eröffnung der Autobahn am 5. September an den Obermain und ins Coburger Land kommt.

Tim Birkner


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