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Geld für Straßen, Schulen und die Sauna.

4. April 2008

Coburg – Der Kreis- und Bauausschuss beriet gestern den Haushalt 2008 für den Landkreis Coburg. Die Empfehlung muss der Kreistag am 17. April noch beschließen. Die gute Nachricht für alle Bürgermeister im Kreis: Die Kreisumlage wird von 47,5 auf 44,25 Prozent sinken. Die Kämmerer der Städte und Gemeinden müssen damit knapp 27 Millionen Euro an den Landkreis überweisen. 8,5 Millionen muss der Kreiskämmerer an den Bezirk weiterleiten. Auch dort ist die Umlage gesunken – von bisher 17 auf 14 Prozent. Möglich wurden diese Senkungen im Wesentlichen durch höhere Steuereinnahmen der Gemeinden. Die gute Nachricht für alle Schulen: Sowohl im Haushalt als auch im Finanzplan bis 2011 sind etliche Millionen für die Schulgebäude vorgesehen. Die Realschule in Neustadt soll in diesem und im kommenden Jahr fertig saniert werden. Das Arnold-Gymnasium wird 2009 eine neue Sporthalle bekommen und ab 2011 soll die Sanierung der Realschule Coburg II beginnen. Nachdem in den vergangenen Jahren bei den Ausstattungen der Schulen nicht investiert werden konnte, sollen im Jahr 2008 rund 500 000 Euro ausgegeben werden.Die gute Nachricht für alle Autofahrer und Anwohner: 25 von 63 Investitionen in den kommenden Jahren betreffen die Kreisstraßen. Die wichtigsten und mit zusammen 3,5 Millionen allein für dieses Jahr teuersten Aus- und Neubauten sind die Kreisstraße zwischen Kipfendorf und Boderndorf, die Umgehung in Seßlach sowie der Neubau der Umgehung in Ebersdorf. Für letzteren sollen in einem kurzfristig anberaumten Termin des Bauausschusses am kommenden Donnerstag ab 13 Uhr 131 private wie öffentliche Einwendungen beraten werden. Erst dann können die Unterlagen bei der Regierung von Oberfranken eingereicht werden. Bis Ende des Jahres soll dann der Planfeststellungsbescheid vorliegen und mit dem Bau begonnen werden.Die offenen Diskussionen: Sind für 250 PCs und 33 Server im Landratsamt wirklich 135 000 Euro pro Jahr für Software, Updates und Ersatz notwendig? Soll die Sauna in Bad Rodach, die insgesamt rund 2,4 Millionen Euro gekostet hat, mit 800 000     Euro bezuschusst werden? Kann die Sanierung eines Nebengebäudes des Kreisjugendrings kurzfristig mit 270 000 Euro in zwei Jahren aufgenommen werden? 13 Räte meinten ja, 12 nein. Soll das Glasmuseum in Rödental für einen nicht geplanten und eigenmächtig errichteten weiteren Keller 120 000 Euro an Zuschuss bekommen? Sechs Räte meinen ja, 19 nein.Insgesamt wird der Landkreis 2008 knapp zwölf Millionen Euro investieren können. Der Landkreis verschuldet sich dafür weiter und nimmt für 1,5 Millionen Euro neue Kredite auf. Insgesamt schiebt der Kreis damit rund 26 Millionen Forderungen vor sich her. Der Verwaltungshaushalt ist mit rund 54 Millionen vorgesehen. Das Personal kostet davon rund neun Millionen. Damit liegen die Personalkosten bei 95 Euro pro Einwohner. Nur im Landkreis Bayreuth ist das Personal günstiger.Der Kreisausschuss beschloss ferner, die Höchstbeträge der Grundsicherung für Mieten und Heizungskosten anzupassen. Sie sind jetzt identisch mit den Beträgen, die auch die Stadt Coburg maximal gewährt. Insgesamt macht dies 20 000 Euro Mehrausgaben aus. Viel bleibt für jeden einzelnen nicht übrig. Ein Zwei-Personen-Haushalt bekommt nun höchstens 295 Euro Miete (15 mehr als bisher) und 70 Euro statt bisher 69 an Heizkosten.

Tim Birkner


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