17. März 2011

Neustadt – Darf eine Dusche im Rathaus 13 000 Euro kosten? Ist es notwendig, für 50 000 Euro einen Aufzug für Sauerstoffflaschen zu bauen? Braucht der Kindergarten Weidach für 25 000 Euro einen Anbau, um Malpapier zu lagern? – Sind das alles nur Kleinigkeiten, über die da gesprochen wird?
Die Summe aller Kleinigkeiten lautet auf fast 28 Millionen Euro. Das ist der vorgesehene Haushalt für die laufenden Ausgaben. Für Investionen plant Kämmerer Norbert Gemeinhardt nochmals sieben Millionen Euro ein. Die großen Posten waren unstreitig. Die Personalkosten blieben bei knapp acht Millionen, die Kreisumlage stieg von fünf auf über sechs Millionen Euro. Diese beiden Posten machen die Hälfte der laufenden Ausgaben aus. Schulen, Kindergärten und Seniorenarbeit zusammen belasten den Haushalt der Stadt mit weiteren drei Millionen. Die Zinsen für Kredite sind mit rund 300 000 Euro rund ein Prozent des Haushaltes.
Das macht ein Geheimnis des Neustadter Zahlenwerkes aus. Noch nie hat die Stadt so viel Kreisumlage gezahlt wie 2011. Und trotzdem können sieben Millionen investiert werden. Viereinhalb Millionen Euro davon direkt in Bauprojekte wie die Sanitäranlagen in der Frankenhalle (250 000), den Krippenanbau des Kindergartens „Am Thanner Weg“ (300 000), neue Computer für die Volksschule am Moos (25 000), die Neugestaltung der Ludwig-Jahn-Straße (350 000) oder den Hochwasserschutz in der Innenstadt (775 000).
Wie geht das? Neustadt hat im Vergleich niedrige Schulden. Pro Kopf ist die Stadt mit rund 500 Euro verschuldet, macht bei 16 000 Einwohnern rund acht Millionen Euro. Dem stehen aber neun Millionen an Rücklagen gegenüber. Ein Drittel davon wird im Jahr 2011 ausgegeben. Drei Millionen werden investiert, eine halbe Million davon fließt in die laufenden Ausgaben, was ungewöhnlich ist. Normalerweise müsste es umgekehrt sein. Oberbürgermeister Frank Rebhan begründet dies mit der hohen Kreisumlage in diesem Jahr.
Die Dusche im Rathaus soll nicht in sein Amtszimmer, sondern in den Keller. Die 13 000 Euro sind genehmigt. Nutzen mögen sie Rathausmitarbeiterinnen und -mitarbeiter, die mit dem Fahrrad zur Arbeit kommen oder in der Mittagspause Sport treiben. „Es ist eine Unisex-Dusche“, stellte Rebhan klar. Also jeder und jede darf sich anstellen und nacheinander hinein. Die Feuerwehr muss in die zweite Runde. Nasse Schläuche und Sauerstoffflaschen dürfen nicht über Treppen transportiert werden, sagte Stadtbrandinspektor Rolf Höfner. Das Lager, die Werkstatt und die Waschanlage sind nun aber im Keller. Die Frage des Aufzugs muss nun im Bauausschuss beraten werden.
Auch der Kindergarten Weidach wird noch Thema im Bauausschuss werden. Dass Papier nicht im Heizungsraum gelagert werden darf, sollte jedem klar sein. Dass dafür gleich angebaut werden muss, schien den Räten dann doch etwas übertrieben.
Am kommenden Montag stimmt der Stadtrat endgültig über den Etat für das laufende Jahr ab.

Tim Birkner